10. Dezember 2015

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Piraten erhalten Sitze in allen Ausschüssen

v.l.n.r.: Thomas Fischer, Sabine Niels, Frank Behr, Anja Grabs
(Foto: privat)

Bei der über fünfstündigen konstituierenden Sitzung wurde über alle organisatorischen Fragen im Kreistag für die kommende Legislatur abgestimmt.
(Foto: Thomas Fischer)


BEESKOW – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Piraten im Kreistag Oder-Spree konnte bei der konstituierenden Sitzung am 24. Juni in allen Ausschüssen des Landkreises Sitze erhalten.

Die Fraktion besteht aus den bündnisgrünen Sabine Niels, Thomas Fischer und Anja Grabs sowie dem Piraten Frank Behr.

Die Sitzverteilung lautet wie folgt:

1) Haushalt und Finanzen: Frank Behr
2) Soziales und Gesundheit: Sabine Niels
3) Bildung, Kultur und Sport: Thomas Fischer
4) Bauen, Umwelt und Verkehr: Anja Grabs
5) Ordnung, Recht, Landwirtschaft und Wirtschaft: Thomas Fischer
6) Jugendhilfeausschuss: Frank Behr

Frank Behr wird die Fraktion in der Regionalen Planungsgemeinschaft vertreten, während Thomas Fischer Mitglied im Zweckverband der Sparkasse wird. Mitglied im Beirat für Beschäftigung des Jobcenters bleibt nach wie vor Sabine Niels. Thomas Fischer wurde 4. Stellvertreter des Kreistagsvorsitzenden und wird demnach künftig bei vorbereitenden geschäftsführenden Sitzungen mitwirken.

Die Fraktion ist zurzeit auf der Suche nach sachkundigen Einwohnern. Sachkundige Einwohner sind beratend in den Ausschüssen tätig, stimmen aber nicht mit ab. Interessenten können sich bei Anja Grabs melden: kontakt@anja-grabs.de.

Die Fraktion wird künftige Fraktionssitzungen öffentlich abhalten „Damit wir unserem Wahlversprechen bürgernah und transparent zu sein nachkommen können.“, so Grabs.

Update 2015
Durch die Übernahme durch Frauke Petry, hat die AfD zahlreiche Mitglieder verloren. Und so sind drei ehemalige AfD Abgeordnete im Kreistag Oder-Spree zur Fraktion BVB/Freie Wähler gewechselt (ein Risiko, dass jeder Wähler trägt, wenn man eine Liste statt eine Partei wählt, da man bei einer Partei stets besser weiß "woran man ist" als bei einer Liste). Durch das Anwachsen der Fraktion BVB-Freie Wähler, haben sich die Ausschusssitze so verändert, dass unsere Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ihre Sitze in den Ausschüssen verloren hat. Nichtsdestotrotz haben wir uns intern darauf verständigt, dass wir weiterhin an unseren "gewohnten" o.g. Ausschüssen teilnehmen, da wir dort trotzdem alle Rechte bis auf das Stimmrecht beibehalten. Wir dürfen dort also weiterhin reden und auch Anträge stellen, was wir auch fleißig in Anspruch nehmen.

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